Priusfreunde.de

Endlich, ich hatte fast nicht mehr daran geglaubt. Nur noch gehofft.

Aber jetzt: Bundesverfasswaltungsgericht macht den Weg für Dieselfahrverbote frei.

Danke @eppf für den Hinweis

Kleine Korrektur: Bundesverwaltungsgericht

eppf

Endlich!

Mal sehen, wie es weitergeht...

Zitat:12.17 Uhr - Die Leipziger Richter erklären, Fahrverbote könnten auch ohne bundeseinheitliche Regelungen umgesetzt werden. Eine Vorlage beim Europäischen Gerichtshof sei nicht nötig.

12.10 Uhr - Die Aktien der Autobauer verlieren auf breiter Front an Wert.

12.09 Uhr - Das Bundesverwaltungsgericht macht den Weg für Fahrverbote frei. Die Richter weisen die Revisionsklagen von Baden-Württemberg und Nordrein-Westfalen zurück. Damit dürfen Städte Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge erlassen. -www.boerse-online.de/nachrichten/aktien/...ter-Druck-1017261723

Konkret von Fahrverboten betroffen wären Dieselfahrzeuge, die nur die Abgasnorm Euro 5 oder schlechter erfüllen, sowie Benziner mit Euro 2 oder schlechter. Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 und Benziner mit Euro 3 oder besser dürften weiterhin uneingeschränkt in allen deutschen Innenstädten fahren.
www.sueddeutsche.de/auto/eil-bundesverwa...ahrverbote-1.3878154

LG
Klaus

Die ganzen Probleme, die wir haben, resultieren daraus, das der Auspuff hinten ist. Vielen ist egal, was da raus kommt.

Daher mein Vorschlag für die blaue Plakette (Nachrüstbar für alle Typen):

1. Fensterheber sind zu deaktivieren.
2. 5% vom Abgas sind der Innenraumluft zuzuführen.
3. Die Ausrüstung für 1+2 ist manipulationssicher auszuführen, und muss bei Verkehrskontrollen nachprüfbar sein.

4.) das wird VOLL vom Staat bezahlt.
5.) Im Gegenzug können wir die Elektroauto-Förderung streichen. Wetten?
6.) AU kann auch entfallen, oder als freiwillige Leistung angeboten werden.

Meine Glaskugel sagt:
In einem Monat ist die Blaue Plakette beschlossen, sonst fahren auch keine Euro 6 Diesel mehr in die Innenstadt.

Mal langsam, vor September 2019 werden nicht einmal Euro5 Diesel "ausgesperrt", völlig unabhängig davon, dass ein Euro 4, 5 oder 6 Diesel ziemlich gleich viel NoX produziert. Der Eiertanz wird bis dahin noch schön weitergehen.

Jetzt gehört ziemlich schnell die nächste Stufe gezündet. Ich hab's ja schon öfters mal geschrieben. Klagen auf Beweislastumkehr bezüglich der Erkrankungsursache von Atemwegserkrankten, die in einem Gebiet mit Grenzwertüberschreitung wohnen. Am besten unterstützt von deren Krankenkassen.

eppf

Da passiert noch lange nichts. Aber immerhin.


Zitat:
In Stuttgart seien Fahrverbote für Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 möglich.
- www.spiegel.de/auto/aktuell/diesel-fahrv...engen-a-1195637.html
- www.n-tv.de/politik/Gericht-ebnet-Weg-fu...article20310827.html

Grüße, Egon

Die Bundeskanzlerin äußert sich zu dem Thema (Quelle: n-tv.de):

Nach dem Urteil zu Fahrverboten für Dieselautos hat Bundeskanzlerin Angela Merkel betroffenen Kommunen Hilfe des Bundes zugesagt.

•"Es geht um einzelne Städte, in denen muss noch mehr gehandelt werden. Aber es geht wirklich nicht um die gesamte Fläche und die ganzen Autobesitzern in Deutschland", sagte Merkel.

•Man werde das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts prüfen und mit Kommunen und Ländern besprechen, wer gesetzlich handeln müsse.

•In etlichen Städten seien die Grenzwertüberschreitungen nur gering, so dass man vielleicht schnelle Lösungen finden werde. In einigen Städten geben es aber gravierende Probleme, die man sich genau anschauen müsse. "Auf jeden Fall müssen die Luftreinhaltepläne auch mit Hilfe des Bundes mit Nachdruck umgesetzt werden", sagte die Kanzlerin.

Der geschäftsführende, bzw. ehemalige Bundesverkehrsminister Dobrindt zum Urteil (Quelle: Focus.de):

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnt Fahrverbote weiterhin ab. Er weist darauf hin, dass die "Verhältnismäßigkeit" gewährleistet sein müsse. Erste Maßnahme müsse es sein, Fahrzeuge, die viel in den Innenstädten unterwegs sind, emissionsarm zu machen: Dazu zählen beispielsweise der ÖPNV, Taxen sowie die städtischen Flotten. Dabei können die Städte weiterhin auf Hilfe vom Bund zählen. Anm.: Wie genau das gehen soll, verrät er aber nicht.

Die blaue Plakette sei nichts anderes als ein generelles Fahrverbot. Dies sei nicht notwendig, die Städte könnten auch jetzt schon handeln, so Dobrindt. Anm.: Wie, verrät er an dieser Stelle auch nicht. Klar scheint nur zu sein, dass Fahrverbote aus seiner Sicht abzulehnen sind. Die Maßnahmen zur Luftverbesserung in den Innenstädten bleiben nebulös.

"Die blaue Plakette sei nichts anderes als ein generelles Fahrverbot."

Da widerspreche ich! Genau, wie die grüne Plakette kein generelles Fahrverbot ist, wäre es auch eine blaue nicht! Mir ist persönlich ein größerer Handwerksbetrieb mit mehreren Filialen bekannt (in Berlin und außerhalb). Die hatten ursprünglich für eine Filiale außerhalb von Berlin neue Transporter gekauft. Als in Berlin die Umweltzone (damals noch mit gelber und roter Plakette frei, später nur noch grün) eingeführt wurde, war die Sofortmaßnahme der Firma: neue, sauberere Transporter nach Berlin, die Berliner Fahrzeuge kamen raus auf's Dorf. Das ist alles andere als ein generelles Fahrverbot.

Und niemand müßte es nach Einführung einer blauen Plakette Berlin verbieten, innerhalb der "grünen" Zone (S-Bahn-Ring) ein allgemeines Durchfahrtsverbot durch die am schlimmsten belasteten Straßen für Fahrzeuge ohne blaue Plakette auszusprechen.

Ebenfalls könnte ich mir eine flächenmäßige Ausweitung der Umweltzone vorstellen (z.B. nahezu das ganze Stadtgebiet außer ein paar Wälder am Stadtrand), in der größeren Umweltzone wären dann grün und blau frei, die alte Umweltzone in der erweiterten Innenstadt dann nur noch für blau frei.

Euro 6 Diesel sollten die blaue Plakette aber erst nach beanstandungsfreier RDE-Messung bekommen, d.h. ohne Abschalteinrichtung!

Na, da wird der Dobrindt wohl eher vor vollendete Tatsachen gestellt:

Hamburg erlässt ab April erste Fahrverbote

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts führt Hamburg bereits ab April auf zwei besonders belasteten Straßenabschnitten Fahrverbote ein. Der Senat der Hansestadt teilte mit, mit der Entscheidung der obersten Verwaltungsrichter könnten die im Luftreinhalteplan im Sommer 2017 beschlossenen Durchfahrtsbeschränkungen angeordnet werden. Betroffen seien Abschnitte der Max-Brauer-Allee für Pkw und Lkw mit einer Abgasnorm älter als Euro 6 beziehungsweise VI sowie Abschnitte der Stresemannstraße für Diesel-Lkw älter als Euro VI.

Mehr dazu lesen Sie in Kürze.

www.n-tv.de/der_tag/Dienstag-27-Februar-...article20309561.html

Es wird spannend

Jetzt werde ich wohl bald ein neues Zugfahrzeug für den Wohnwagen brauchen, dabei ist das derzeitige erst 4 Jahre alt...

Oder ich verkaufe den Wohnwagen, von dem Geld können wir einige Male in den Süden fliegen. Das wäre auch eine Option. Oder vielleicht ein paar Kreuzfahrten?