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Ein düsteres Kapitel der Automobilgeschichte: Der Dieselskandal, der keineswegs nur Volkswagen betrifft sowie dessen Vorgeschichte - die Fokussierung vieler Automobilhersteller auf Diesel als PKW-Antrieb und dessen gezielte Förderung durch den Gesetzgeber.
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THEMA: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen
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#448591
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 25.01.2018 09:35 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Das bewerte ich in sehr vielen Punkten völlig anders als MezzoL.

Das fängt schon an mit der verharmlosenden Zahl. Wie hoch ist doch gleich nochmal der Marktanteil des VW-Konzerns in Deutschland, wie hoch der Diesel-Anteil? Wir sprechen also mitnichten von 600 Betrugsdieseln, sondern von vielen Zehntausenden allein in Düsseldorf. Die waren aber (noch) nicht Gegenstand der Klage, sondern eine kleine konkrete Teilmenge daraus, um überhaupt mal anfangen zu können.

Der Begriff "Humbug" käme mir eher nicht in den Sinn, wenn es darum geht, meine Familie, mich und alle anderen vor - europaweit - Millionen fahrbarer Giftfabriken zu schützen.

Das Verwaltungsgericht hat auch nicht etwa in der Sache entschieden, sondern der Klägerin die Klageberechtigung abgesprochen. Die Klagebefugnis setzt grundsätzlich eine Verletzung in eigenen Rechten voraus. Ausnahmen sieht das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) vor, auf das sich die DUH beruft. Dort steht unter §2 Abs. 1:

(2) Eine Vereinigung, die nicht nach § 3 anerkannt ist, kann einen Rechtsbehelf nach Absatz 1 nur dann einlegen, wenn
1.sie bei Einlegung des Rechtsbehelfs die Voraussetzungen für eine Anerkennung erfüllt

Soweit ich das aus den vorliegenden Berichten erkennen kann, erfüllt die DUH diese Vorgabe. Das Verwaltungsgericht verneint die Klageberechtigung aber trotzdem, weil das UmwRG die straßenverkehrsrechtliche Zulassung eines Fahrzeugs nicht erfasst.

Anders ausgedrückt: Die DUH kann zum Beispiel gegen Fabriken oder andere technische Anlagen vorgehen, die gegen Emissionsvorschriften verstoßen. Nicht aber gegen Kraftfahrtzeuge, die das tun.

Wenn dem so ist, haben wir hier eine weitere Gesetzeslücke, wie oben schon geschrieben:
Klingt schlüssig und ist offensichtlich eine Folge schlechter Gesetzgebung.
Jetzt geht es entweder in die nächste Instanz, oder - falls die Beklagte, also die Stadt Düsseldorf damit einverstanden ist - gleich vor das Bundesverwaltungsgericht. Mit fraglichem Ausgang, denn wenn das UmwRG hier tatsächlich nicht greift, sind nur persönlich Betroffene klageberechtigt, welche die persönliche Betroffenheit erst einmal rechtssicher beweisen müssen.

In jedem Fall wird wieder sehr viel Zeit vergehen.

Nach wie vor halte ich die Chance, dass wir Diesel-Fahrverbote erleben, für äußerst niedrig.

Grüße, Egon
Egon
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Letzte Änderung: 25.01.2018 09:44 von Egon.Grund: Text ergänzt.
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#448593
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 25.01.2018 09:51 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Muss die duh also nun in jeder Stadt zumindest zeitweise ein Büro betreiben um selbst betroffen zu sein?
Das Gericht macht sich der Begünstigung weiterer Straftaten schuldig?
gcf
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#448602
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 25.01.2018 10:56 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Vorsicht, wenn die %-Rechnung dazu benutzt wird, einen Sachverhalt runterzuspielen.
600 von 300.000 sind "nur" 0,2%, also nichts unternehmen?

Hier fahren 1000 Autos rum, einer ohne Nummernschild und nicht versichert.
Das sind 0,1% - also nichts unternehmen oder diesen doch aus dem Verkehr ziehen?

Wieviel % der Bürger sind Bankräuber?
Wieviel % der Polizisten sind Reichsbürger?
Wieviel % der Kundschaft sind Ladendiebe?
Wieviel % - ach die Liste könnte länger werden.

Trotzdem sollte das verfolgt und geahndet werden.

Gruß
Helmut,
der jedesmal stutzt, wenn mit Prozenten hantiert wird.
ellert_de
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#448643
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 25.01.2018 16:12 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Egon schrieb:
Nach wie vor halte ich die Chance, dass wir Diesel-Fahrverbote erleben, für äußerst niedrig.
Ich bin Deiner Meinung und habe das Wichtige mal fett gemacht. Chance, nicht Gefahr!

LG
Klaus
KSR1
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#448656
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 25.01.2018 17:11 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Egon schrieb:
Das Verwaltungsgericht hat auch nicht etwa in der Sache entschieden, sondern der Klägerin die Klageberechtigung abgesprochen. Das ist genau der entscheidende Satz in deinem Beitrag!

Ich teile voll und ganz deine Bedenken, dass man gegen die Autoindustrie rechtlich ziemlich auf verlorenem Posten steht.

Der gangbare Weg ist und bleibt die Klage auf die Einhaltung der Luftgrenzwerte in den Städten. Da ist es scheißegal, zu welchem kreativen Schluss man kommt, durch was die Überschreitung hervorgerufen wird, die Werte müssen eingehalten werden! Diese Werte gelten für ALLE, auch die Leute, welche überhaupt kein Auto besitzen, egal wo man wohnt.

Und eine Einhaltung kann nur dann gelingen, wenn man gegen die echten Verursacher vorgeht (= zwangsläufig Fahrverbote) und nicht durch eine weitere Salamitaktik.

eppf
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#448735
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 01:41 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Egon schrieb:
Das fängt schon an mit der verharmlosenden Zahl. Wie hoch ist doch gleich nochmal der Marktanteil des VW-Konzerns in Deutschland, wie hoch der Diesel-Anteil? Wir sprechen also mitnichten von 600 Betrugsdieseln, sondern von vielen Zehntausenden allein in Düsseldorf. Die waren aber (noch) nicht Gegenstand der Klage, sondern eine kleine konkrete Teilmenge daraus, um überhaupt mal anfangen zu können.

Also das wüsste ich jetzt schon gern mal genauer.
Auch verstehe ich die plötzliche Aufteilung nicht!?
Weiterhin geht es, im vorliegenden Fall, um Düsseldorf! Und laut der Stadt Düsseldorf wären von einer Stilllegung der Fahrzeuge mit dem entsprechenden Motor 600 Fahrzeuge betroffen, ob man die Zahl nun als realistisch betrachten möchte oder nicht (Anm.: nein, ich tu das ebenfalls nicht!).
Und da braucht man jetzt gar nicht versuchen irgendwas mit "Marktanteil" und dergleichen reinzuwurschteln, denn das hat damit nix zu tun.
Ich "darf" das mit dem geringen Anteil nicht "verharmlosen", doch der "Marktanteil" kann offensichtlich dazu benutzt werden, das ganze zu verschlimmern...äh, nö...

Wenn man das nicht akzeptieren will, kann oder soll, dann würde ich nur zu gern mal wissen, warum man ausgerechnet nur 600 "zum anfangen" will?
Entweder sind die Fahrzeuge/Motoren betroffen oder eben nicht-doch "irgendeine Kleinmenge" heraussuchen...ist nicht!
Und weiter (selbst wenn es so wäre):
Wie werden die denn ausgewählt? Gewürfelt? Aus Losen gezogen? Am Kennzeichen festgemacht? Nach Straßen sortiert?
Wie macht man dann die Dunkelziffer "der zehntausenden" Motoren aus und findet die weiteren Autos dazu?

Der Begriff "Humbug" käme mir eher nicht in den Sinn, wenn es darum geht, meine Familie, mich und alle anderen vor - europaweit - Millionen fahrbarer Giftfabriken zu schützen.

Naja, was anderes fällt mir dazu (also den ganzen "Maßnahmen") nun wirklich nicht ein.
Dürfen es vielleicht wirkungslose Rußfilter sein (war auch hier Thema), deren Nachrüstung die DUH zufällig sogar noch unterstützte und vorantrieb (immer noch auf der Internetseite zu finden) und sogar noch höchst zufällig gerade dann von deren Herstellern irgendwelche "Spenden" bekam?
Oder dürfen es vielleicht offenbar wirkungslose Umweltzonen sein?
Vielleicht mag auch wer noch die "Knöllchen-Horst-Privatkontrolle" der (sowieso schon fragwürdigen) Umweltplaketten der DUH unterstützen?
Oder sogar bezogen aufs Dieselthema-das man den damaligen Opel nie hätte testen dürfen, weil abgasrelevante Fehler vorlagen (welche man vor einem solchen Test zu beheben hat!)...man das jedoch trotzdem getan hat und sogar klagte...was deshalb nicht durchkam?

Das ist also kein Humbug? Na, ähm, ja...keine weiteren Fragen...

Nach wie vor halte ich die Chance, dass wir Diesel-Fahrverbote erleben, für äußerst niedrig.

Ja, richtig, denn irgendwo gehts gleich weiter und und das wird noch wesentlich mehr verursachen als ein paar verärgerte Autofahrer:
Ich zitiere mich mal selbst:

MezzoL schrieb:
Worauf stürzt man sich als nächstes, wenn dieser ganze Humbug nachweislich zu nichts führt (so wie die Umweltplaketten)?
Eigenheimbesitzer? Den Schwerverkehr der Bahn? Lieferanten? Heizungen? Oder oder oder...
Die Befürworter triffts irgendwann selbst mit und dann bin ich gespannt was sie sagen werden.


...und habe trotzdem (und Überraschung, wie sollte es, wieder einmal, auch anders sein) noch keine Antwort darauf!

Finger hoch, wer von Haus-, Wohnungs-, Grundstück-, Wasauchimmer-besitzern, würde denn jetzt anfangen mit jubeln, wenn er demnächst von oder wegen der DUH irgendwelchen Kokolores machen müsste, wo von vornherein klar ist das es null Sinn macht?
Ach, das wäre immer noch schön?
Wäre das genauso schön, wenn demnächst nix mehr in der Stadt los ist, weil nur noch wenige liefern, Feuerwehr, Krankenwagen und Busse nicht mehr fahren-wäre das dann immer noch "och ist das schön"?

Nein, falsch...klar ist das schön und hat was gebracht:
Und was? (und bevor jemand fragt, JA auch der DUH)
Richtig, nämlich: GELD!!!
Und zwar umgelagert aus den Taschen derer die es hart verdient haben, in deren die den Hals nicht voll genug bekommen.
Nachrüstfilter, Abwrackprämie, Dieselprämie, Umweltbonus, E-Auto-Prämie...usw usw...alles nur um Geld in Umlauf zu bringen, denn der Nutzen bisher ist ja ganz offensichtlich = 0,0

Das die "Aussonderung" der Diesel nicht das Ende sein wird, wurde ja auch schon angekündigt-also kommen demnächst die Benziner dran. Und auch da wird, völlig realitätsfremd, eine Nachrüstung bestehender Modelle gefordert!!!
Doch im Moment sind halt grad mal die Diesel dran, passt halt grad so gut.

Doch gern begebe ich mich mit ins Fahrwasser der Befürworter eines Fahrverbotes und sage:
Wenn wir schon für Fahrverbote sind, dann auch richtig. Und nicht nur so ein halbgares herumgedoktore...:
Ich unterstütze es, wenn sie ein Fahrverbot verhängen, was fair (fair meint hier: für alle) wäre!
Und ja, das heißt, nicht nur für "Diesel", sondern wirklich für ALLE!
Und damit meine ich ALLE und zwar OHNE AUSNAHMEN UND OHNE DISKUSSION!
Besser?
Was? Nein?
Will auch wieder keiner?
Aha...

ellert_de schrieb:
Vorsicht, wenn die %-Rechnung dazu benutzt wird, einen Sachverhalt runterzuspielen.
600 von 300.000 sind "nur" 0,2%, also nichts unternehmen?


Das diente nur dazu, die Verhältnismäßigkeiten darzustellen, das "der böse Verkehr" für 75% der Luftverschmutzung verantwortlich wäre.
Zum Rest der Rechnung oder Auswahl, siehe oben
ex_MezzoL
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Letzte Änderung: 26.01.2018 06:24 von ex_MezzoL.
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#448743
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 07:00 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Dieser Argumentation kann ich nicht folgen.

Das Ziel ist es, Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen, welche die Emissionsgrenzwerte überschreiten und natürlich auch alle, die ihre Betriebsgenehmigung aufgrund betrügerischer Manipulationen erhalten haben.

Das ist für mich eine Selbstverständlichkeit und alles andere (die Diskreditierung der DUH eingeschlossen) sind Ablenkungsmanöver und Strategien, die letztlich nur dazu führen, dass möglichst viele Giftschleudern noch möglichst lange ungehindert weiter fahren können.

Wie man das ernsthaft wollen kann, bleibt mir völlig unverständlich.

Grüße, Egon
Egon
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#448763
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 08:44 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
MezzoL schrieb:
Nachrüstfilter, Abwrackprämie, Dieselprämie, Umweltbonus, E-Auto-Prämie...usw usw...alles nur um Geld in Umlauf zu bringen, denn der Nutzen bisher ist ja ganz offensichtlich = 0,0
Woher stammt diese kühne Annahme?
JSH
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#448786
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 10:00 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Egon schrieb:
Das Ziel ist es, Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen, welche die Emissionsgrenzwerte überschreiten und natürlich auch alle, die ihre Betriebsgenehmigung aufgrund betrügerischer Manipulationen erhalten haben.

Das ist für mich eine Selbstverständlichkeit...


Richtig, für mich auch.
Und das bedeutet: sämtliche Fahrzeuge stillegen, da keines den vom Hersteller angegebenen Verbrauch erreicht (und damit auch nicht die Schadstoffwerte).
Und vorsichtshalber nochmal die klitzekleine Nachfrage, woher denn Grenzwerte kommen, wie sie ermittelt werden und womit sie verglichen werden (so wegen Äpfeln und Birnen...und so...)

Womit wir wieder bei meinem Vorschlag von oben wären-Fahrverbote für alle!
Keiner ne Meinung zu?
Hmm, komisch vorhersehbarer Zufall...

JSH schrieb:
Woher stammt diese kühne Annahme?

Entschuldigung, doch die Frage kann ich wirklich nicht ernst nehmen!
Sämtliche Themen wurden, selbst in diesem Forum, schon zur Genüge durchgeleiert.
ex_MezzoL
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Letzte Änderung: 26.01.2018 10:05 von ex_MezzoL.
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#448790
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 10:10 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
MezzoL schrieb:Entschuldigung, doch die Frage kann ich wirklich nicht ernst nehmen!
Es war mir klar, dass Du hierauf keine Antwort hast!
JSH
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#448797
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 10:37 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Och schnarch....was soll ich denn auch schreiben?
Das alles gut ist, solange hier alle einer Meinung sind und sich gegenseitig behätscheln können?

Wirkungslose Rußfilter? Gibt's n Thema hier im Forum!

Mauscheleien bei der Abwrackprämie und außerdem zweifelhafter nutzen dieser? Schon zu lange her um sich zu erinnern oder zu faul um zu suchen!?

Diesel-/Umweltprämie? Ebenfalls hier im Forum!

Und E-Auto-Prämie?.... Siehe oben...und zusätzlich bisher-Erfolg praktisch nicht vorhanden und daher Gedanken diese Gelder gleich wieder für irgendwelchen anderen Kram zu verwenden (auch hier im Forum zu lesen)

Dummweltzone? Mit ausgesparten Gewerbegebieten, Einkaufszentren oder Straßenüberführungen (ohne Beschränkung)...ja, verstehe. Die Luft hält da einfach an, weil, die darf ja nicht weiter und die Luft weiß das auch.

In Summe aus allem, haben wir dann das Ergebnis um was es jetzt geht, nämlich die Luftqualität.


Und zu allem findet man genügend und erschöpfend Material im Netz.


PS:...bestimmt merkt irgendjemand, das noch Antworten fehlen...na dann mal los, ich bin schon ganz gespannt
ex_MezzoL
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Letzte Änderung: 26.01.2018 10:49 von ex_MezzoL.
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#448798
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 10:47 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
0,0 sind schlicht falsch!
JSH
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#448806
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 11:26 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Soll ich darüber lachen oder weinen, dass ihr euch jetzt genauso an MezzoL aufreibt, wie ich einige Zeit zuvor?

Nur ein Tipp: Schaut einmal nach, auf wie viele Beiträge von MezzoL ich seit einigen Wochen noch eingegangen bin. Diese Zahl wurde eben im letzten Beitrag genannt, aber in diesem Fall ist sie richtig .

eppf
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#448807
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 11:26 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
Ach was?
Doch Prüfstandswerte mit willkürlichen hervorgerufenen Straßenmeßwerten zu vergleichen ist richtig, ja?

Nun, der Argumentation kann ich wiederum nicht folgen!
Und es bestätigt nur das was ich vorher diesbezüglich geschrieben hatte...: Solange es zur eigenen Meinung passt, nimmt mans gerne mit-nicht wahr?

Weiß ich Bescheid, danke.


PS: Und natürlich, wenn einem die Meinung vom Gegenüber nicht passt, dann einfach ignorieren-ist genau die richtige Einstellung.
Ich mache euch ein Angebot:
Wenn euch nicht passt was ich schreibe, dann kann ich mich auch vom Acker machen. Könnt ihr euch von mir aus dann weiter selber zu irgendwas beglückwünschen...
ex_MezzoL
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Letzte Änderung: 26.01.2018 11:32 von ex_MezzoL.
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#448811
Aw: Stickoxide: Fahrverbote in Deutschland drohen 26.01.2018 11:32 - vor 6 Jahren, 3 Monaten  
MezzoL schrieb:
...und habe trotzdem (und Überraschung, wie sollte es, wieder einmal, auch anders sein) noch keine Antwort darauf!
Merkwürdig, dass das immer wieder passiert. Dabei erhält man in unserem Forum sonst auf offene, klar formulierte Fragen oft innerhalb von Minuten gleich mehrere Antworten.

Ob es wohl einen Zusammenhang mit dem Diskussionsstil oder der Art der Fragestellung gibt?

Grüße, Egon
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