Priusfreunde.de

Re: Stuttgart
Ja, ganz heldenhaft!

"Brave" Euro-4 Diesel werden per se ausgesperrt und all die Schummel Diesel Euro-5 und Euro-6xy dürfen passieren.

Gut daß "Garbage In Garbage Out" immer noch gilt (Meßstationen werden zeigen, es hat nix gebracht)...

Aber wieder Zeit gewonnen !

Ah, ja und dann klagen die das andere weg. ich verstehe die Grünen gar nicht mehr. Hält sich denn keine Partei außer AfD und Linke an ihre Wurzeln und Prinzipien?

cirr_s schrieb:
Ah, ja und dann klagen die das andere weg. ich verstehe die Grünen gar nicht mehr. Hält sich denn keine Partei außer AfD und Linke an ihre Wurzeln und Prinzipien?Ähem, du scheinst etwas zu verdrängen, auf welche Wurzeln die AfD zurückgeht.

Die nach ultrarechts vollzogene Radikalisierung, hat mit Gründungsmitgliedern wie Lucke rein gar nichts mehr zu tun.

Wenn jetzt selbst die Grünen im "Ländle" eingeknickt sind (siehe Kretschmann und Kuhn), zeigt das vor allem auf, welche extreme Machtposition bei uns die Autolobby hat.

Man kann es bereits beim ersten Kabinett Schröder erkennen. Die zweite zentrale Forderung der Grünen, nämlich das Tempolimit anstelle der Ökosteuer auf den Sprit durchgesetzt, hätte schlussendlich deutlich mehr gebracht, aber da hat Schröder im Gegenzug bzw. im Auftrag der Autolobby lieber der Spritpreiserhöhung zugestimmt.

Aber so hat man bereits vor 20 Jahren die Chance vertan, das danach nochmals verstärkt ausufernde Wettrüsten bei der Motorisierung ein bisschen einzudämmen und nicht zuletzt dieses Wettrüsten hat mit dazu beigetragen, dass man mit den Schadstoffen heute immer noch so ein massives Problem hat. So wie es ablief, bestand einfach keine Chance, dass die Hersteller einen nennenswerten Anteil der Entwicklungsbemühungen auf Schadstoffarmut anstelle auf Leistungserhöhung legen.

eppf

Können eigentlich die Städte die Bußgelder nach Gutdünken festlegen? Und das in einem Land, wo eigentlich alles geregelt ist?

@eppf,

Ach herrjehmineh, Du hast ja recht . Da sieht man mal wieder wie die dauernde Medienberieselung das eigentlich Vorhandene übertüncht. Klar - Lucke - Euro - sowas aber auch - das mir ...

Ok, auch wenn es für mich etwas nach Flickenteppich aussieht. Bußgelder sind nach meiner Erinnerung bundeseinheitlich.

Vielleicht ist es aber auch absichtlich falsch, damit ein Gericht anschließend die "Rechtswidrigkeit" feststellen kann.

Gelten die Dieselfahrverbote und Bußgelder eigentlich auch für die Dienstwagenflotte ortsansässiger KFZ-Hersteller oder leben die auf einem anderen Stern?

Du glaubst doch nicht, es gibt nur einen Euro-4 Dienstwagen dort.

autogasprius_berlin schrieb:
Bußgelder sind nach meiner Erinnerung bundeseinheitlich.
Das denke ich auch. Aber man kann ja unterschiedliche Maßnahmen durchführen und Verstöße unterschiedlich bewerten. Eine Ordnungswidrigkeit kann günstiger sein, Bußgeld fängt meine ich bei €80 an.

LG
Klaus

autogasprius_berlin schrieb:
Bußgelder sind nach meiner Erinnerung bundeseinheitlich.
Kommt drauf an, wie man es betitelt.

Es gibt z.B. auch noch Verwarnungsgelder.
So bin ich z.B. vor Jahren in BW in einer Autobahnbaustelle mit immerhin 68kmh erwischt worden . Erlaubt waren 60kmh, kostete 10 EUR, bei uns in Bayern wären 15 EUR fällig gewesen.

eppf

Zitat:
Abgasstreit in Bayern
Droht Markus Söder die Beugehaft?

Im Abgasstreit droht Bayerns Ministerpräsident Söder neuer Ärger, der ihn am Ende auch hinter Gitter bringen könnte. Der Grund ist der Widerstand der Landesregierung gegen Fahrverbote in München.

[...] Der Verwaltungsgerichtshof hatte deshalb bereits Zwangsgelder in Höhe von 10.000 Euro angesetzt - ohne Erfolg. Die Landesregierung zahlte, steuerte aber nicht um. [...] Es sei erkennbar geworden, dass das Land unter dem Druck von Zwangsgeldern nicht einlenke, so der Verwaltungsgerichtshof. "Allein erfolgversprechend erscheint vor diesem Hintergrund die Festsetzung von Erzwingungshaft gegen Amtsträger."
- www.n-tv.de/politik/Droht-Markus-Soeder-...article20592097.html

Grüße, Egon

Vor allem der Zeitpunkt kurz vor der Wahl passt perfekt. Nicht dass ich glaube, dass Söder bis zum 14. Okt. dahingehend etwas zu befürchten hätte, aber diese Nachricht ist sicherlich wieder für ein paar Wählerstimmen weniger gut.

Es dürfte unter der konservative Wählerschaft nämlich schon so sein, dass CSU-Wähler weitgehend Bekenner der unabhängigen Justiz sind und wer das nicht mehr ist, landete ohnehin schon bei der AfD.

Interessant wird es vor allem dann, wenn sich ein Wahlergebnis einstellen sollte, welches neben der abgelehnten CSU/AfD-Koalition als Zweierbündnis nur noch CSU/Grüne ermöglicht.

eppf

autogasprius_berlin schrieb:
Grüne Feinstaubplakette wird in Berlin auch kaum noch kontrolliert, schon gar nicht im fließenden Verkehr. Wer da nicht zufällig geblitzt wird wg. Geschwindigkeit oder Rotlichtverstoß bzw. in einen Unfall verwickelt ist, hat de facto fast freie Fahrt.

Dafür kontrolliert man in Leipzig an den Ladesäulen, ob ladende E-Autos die grüne Feinstaub-Plakette haben, und verhängt fleißig OWI falls nicht.


Ich hab seit neuestem schon ein schlechtes Gewissen, mit dem S-Pedelec am Krankenhaus vorbei zu fahren. Die Strasse ist nämlich wegen Lärm für Mofa&Motorräder gesperrt.

... kaufe dir ein "modernes" Auto aus dt. Produktion mit Klappen im Schalldämpfer und Abgassoundanlage (also mit Furz- und sehr lauten Knallgeräuschen beim Gaswegnehmen)... fahre damit statt mit dem Fahrrad am Krankenhaus vorbei, dann ist es wieder offiziell.

Zitat:
Mögliches Dieselfahrverbot
Richter setzt Frankfurt Frist für saubere Luft

Kommt es auch in Frankfurt zu einem Dieselfahrverbot? Ein Richter hat nun erstmals einen Zeitraum genannt, bis wann die Stadt ihren sogenannten Luftreinhalteplan umgesetzt haben muss.
- www.spiegel.de/auto/aktuell/fahrverbote-...-luft-a-1226672.html

Grüße, Egon

Verwaltungsgerichtsurteil

Frankfurt muss Diesel-Fahrverbot einführen

Stand: 05.09.2018 18:20 Uhr

Die Stadt Frankfurt muss ab Februar 2019 ein Dieselfahrverbot einführen. Das entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden. Nur so könne die Luft sauberer werden. Die Stadt fordert nun finanzielle Unterstützung.

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat entschieden: Die Stadt Frankfurt muss ein Dieselfahrverbot zur Verbesserung der Luftqualität einführen. Der vom Land Hessen eingereichte Luftreinhalteplan müsse ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge der Norm Euro 4 und älter sowie für Benziner der Norm Euro 1 und 2 ab Februar 2019 enthalten. Für Euro-5-Diesel solle ein Fahrverbot ab September 2019 gelten, entschied das Verwaltungsgericht.

"Das Fahrverbot ist notwendig, weil alle übrigen vom Land in Betracht gezogenen Maßnahmen nicht zu einer wirksamen Reduzierung der Stickstoffdioxid-Emissionen in angemessener Zeit führen", erklärte Verwaltungsrichter Rolf Hartmann.

Geklagt hatte die "Deutsche Umwelthilfe", die in 28 Städten in Deutschland auf die Einhaltung des seit 2010 geltenden Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft klagt.
Quelle: www.tagesschau.de/inland/dieselfahrverbot-frankfurt-101.html

Ich feier das!
Aus vielerlei Gründen.

Zum einen: Stellt ein Richter fest dass auch Vatter Staat sich an seine Gesetze und Richtlinien zu halten hat.

Zum anderen: Die Finanz Klientel nun vermehrt auf Elektro umsteigen wird. Wisst ihr wie ich meine? Die dicken Geldbeutel müssen doch ein Statussymbol vor sich hertragen und wenn der Diesel Porsche nun verpönt ist, muss halt das Model S oder X P100D mit Supercharger Flatrate her.

P.S.: Mir ist selbstverständlich selbst klar dass es nicht ganz so einfach ist