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Rechtliche Analyse zu Artikel 13
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THEMA: Rechtliche Analyse zu Artikel 13
#523665
Rechtliche Analyse zu Artikel 13 16.03.2019 20:39 - vor 1 Woche, 1 Tag  
Von Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. und Rechtsanwältin Anne-Christine Herr
Rechtliche Analyse der Pro-und Contra Argumente zu Artikel 13 der geplanten EU Urheberrechtsnovelle. Version 1.0 vom 16.3.2019.

- PDF mit 46 Seiten unter Creative Commons Lizenz

(Dies ist keine Werbung für eine politische Institution.)
gerbre
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Letzte Änderung: 16.03.2019 20:45 von gerbre.
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#523726
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 17.03.2019 10:39 - vor 1 Woche  
Hier noch ein Beitrag aus der Sicht "Foren gegen Artikel 13" bei netzpolitik.org.
SchaunWirMal
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#524392
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 08:53 - vor 3 Tagen, 18 Stunden  
yarison
Moderator
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Letzte Änderung: 21.03.2019 08:59 von yarison.Grund: Weitere Links
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#524401
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 09:33 - vor 3 Tagen, 18 Stunden  
Und im Radio (Deutschlandfunk und hr-info) … , wahrscheinlich auch in der Tagesschau heute Abend.

Ich hoffe mancher Abgeordnete der "Dafür" stimmt, hat etwas weiche Knie, daß sich der aufgewirbelte Staub bis Mai hält.

Gibt es so was wie ein Abstimmungsmonitor? Ich würde ja gerne wissen, welche Bewerber aus meiner Region wie abgestimmt haben werden.

Und - was heißt das für uns? Wir zitieren ja gerne mehr als fünf Worte aus anderen Zeitungen.
cirr_s
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#524405
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 09:46 - vor 3 Tagen, 17 Stunden  
In der vorliegenden Form würde die geringste Kommerzialisierung unseres Forums - dazu reicht eventuell schon ein interner Spendenaufruf - dazu führen, dass wir unter die Regelungen fallen. An Werbung ist ohnehin nicht zu denken.

Nun sind wir aber zum Glück schon immer werbefrei, haben auch sonst keine Einnahmen und verfolgen keinerlei kommerzielle Interessen. Insofern sind wir (noch) nicht betroffen.

Allerdings ist das nur meine vorläufige Einschätzung. Es wird im Zusammenhang mit dieser Geschichte, so sie denn unverändert in Kraft tritt, noch sehr viel juristisch geklärt werden müssen.

Grüße, Egon
Egon
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#524410
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 10:05 - vor 3 Tagen, 17 Stunden  
Gerade Wiki hat mit dem Thema Eigentümerrechte Probleme.
Ich habe gerne in der Übersicht der Briefmarken nach Marken recherchiert, die ich nicht einordnen konnte.
Leider sind immer mehr Marken ohne Bild aufgeführt, da auf ihnen geschütze Darstellungen sind.
Einscannen und Veröffentlichen der Marke ist nicht erlaubt.
Irgendwie kompliziert und nicht nachvollziehbar.
Eine Gedenkmarke zu einer Person, Einspruch der Erben und die Marke wird nicht im Bild gezeigt.
Die Übersicht wurde immer lückenhafter.

Gruß
Helmut

de.wikipedia.org/wiki/Briefmarken-Jahrga...republik_Deutschland

Ist ein Beispiel, das aber zur Zeit aus genannten Gründen nicht aufrufbar ist.
ellert_de
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#524423
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 11:18 - vor 3 Tagen, 16 Stunden  
Es ist unerträglich, was die Eliten alles unternehmen, um ihre Vorstellungen zur Urheberrechtsreform durchzusetzen:

Frankreich drängt SPD-Abgeordnete zu Ja bei der Urheberrechtsreform
Haehnchen
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#524425
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 11:42 - vor 3 Tagen, 15 Stunden  
Da fällt mir ein, gibt es "die Piraten" noch?
cirr_s
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#524440
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 13:48 - vor 3 Tagen, 13 Stunden  
Prinzipiell, ja. Aber heute nicht.

Zitat:
Leider steht unser Service heute nicht zur Verfügung. Wir protestieren gemeinsam mit der Autorenschaft der Wikipedia gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die im Parlament der Europäischen Union Ende März verabschiedet werden soll, und schalten unsere Seite für 24 Stunden ab.

Monatelang haben EU-Kommission, EU-Parlament und der EU-Rat im sogenannten Trilog hinter verschlossenen Türen an einem neuen EU-Urheberrecht gearbeitet. Im Kern geht es darum, die finanziellen Interessen der großen Medienkonzerne gegenüber Betreibern von Internetplattformen durchzusetzen.
...
- www.piratenpartei.de/

Grüße, yarison
yarison
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#524450
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 14:45 - vor 3 Tagen, 12 Stunden  
Egon schrieb:
In der vorliegenden Form würde die geringste Kommerzialisierung unseres Forums - dazu reicht eventuell schon ein interner Spendenaufruf - dazu führen, dass wir unter die Regelungen fallen. An Werbung ist ohnehin nicht zu denken.

Der kommerzielle Background ist nicht das einzige Kriterium. Ich empfehle die Videos von Rechtsanwalt Solmecke zu dem Thema.
HybridSpirit
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Letzte Änderung: 21.03.2019 18:40 von KSR1.Grund: Zitat gekürzt
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#524479
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 21.03.2019 17:55 - vor 3 Tagen, 9 Stunden  
HybridSpirit schrieb:
Ich empfehle die Videos von Rechtsanwalt Solmecke zu dem Thema.
Hier ist seine Playlist zu Artikel 13 und der EU Urheberrechtsreform mit aktuell 20 Videos: >KLICK<
gerbre
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#524603
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 22.03.2019 11:10 - vor 2 Tagen, 16 Stunden  
Herr Voss hat auf einer PK zu der Frage ob es stimmt dass die Verlage (Axel Springer und Co) auf Abgeordnete zugegangen sind und ihnen sinngemäß mit schlechter Presse gedroht haben, sollten sie nicht für die Verordnung zur Urheberrechtsreform stimmen.

Audiomitschnitt der PK auf Facebook

Bis zum Ende gucken / hören.
Mir kommt da die Galle hoch.

Sinngemäß sagt er: Der Gesetzgebungsprozess ist ein Wettbewerb wo verschiedene Gruppen und Verbände ihre Interessen vorbringen. Und wer das nicht tut dessen Interessen sind schlichtweg nicht existent.
HybridSpirit
Beiträge: 137
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#524605
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 22.03.2019 11:32 - vor 2 Tagen, 16 Stunden  
wegen Piratenpartei, promt kommt ein Artikel im SPOL :

www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/juli...diese-a-1259040.html

Die einzige Abgeordnete der Piratenpartei im EU-Parlament, Julia Reda, will die Urheberrechtsreform verhindern. Im Gespräch erklärt sie ihre Kritikpunkte - und was sie nach ihrem Abschied aus der Politik vorhat.

eine kleine goldene Wahrheit enthält dieser Artikel, was einfache Abgeordnete betrifft und vielleicht einen Systemfehler in der Demokratie als solches enthält:

Meine Erfahrungen im Parlament haben meine Befürchtung bestätigt, dass es mit der Zeit immer schwieriger für Abgeordnete wird, ihre Überzeugungen zu vertreten, wenn sie Angst um ihre Zukunft haben müssen. Ich habe mich nicht davon abhängig machen wollen.

Schade, daß sie geht...
cirr_s
Beiträge: 3049
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Letzte Änderung: 22.03.2019 11:38 von cirr_s.
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#524621
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 22.03.2019 13:47 - vor 2 Tagen, 13 Stunden  
Egon schrieb:
In der vorliegenden Form würde die geringste Kommerzialisierung unseres Forums - dazu reicht eventuell schon ein interner Spendenaufruf - dazu führen, dass wir unter die Regelungen fallen. An Werbung ist ohnehin nicht zu denken.

Nun sind wir aber zum Glück schon immer werbefrei,

Rechtlich gesehen wohl nicht: PRIUSfreunde.de wird stolz präsentiert von ... (unten auf jeder Seite).

Damit kommerziell + guten Appetit.
GAK
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#524622
Aw: Rechtliche Analyse zu Artikel 13 22.03.2019 13:55 - vor 2 Tagen, 13 Stunden  
Woher hast Du diese Infos?

In der letzten Fassung juliareda.eu/wp-content/uploads/2019/02/...Final_compromise.pdf
lese ich
In particular, the specific regime applicable to new online content sharing service providers with an annual turnover below 10 million euros, whose average number of monthly unique visitors in the Union does not exceed 5 million should not affect the availability of remedies under national law and EU law.
Ich vermute mal, dass Priusfreunde.de weniger als 10 Millionen EUR mit Webung einnimmt. Zudem werden es wohl knapp unter 5 Millionen unterschiedlicher Besucher sein.

Insofern würde ich mir um die kleinen Foren wie dieses keine Sorgen machen.

Aber evtl. irre ich mich ja auch und Priusfreunde hat doch mehr als 10 Millionen EUR Einnahmen?
happyyaris
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Letzte Änderung: 22.03.2019 14:00 von happyyaris.
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Moderation: Kreitschie, Egon, KSR1, Timico, Shar, yarison