Priusfreunde.de

5 Mitarbeiter erzeugen 2,3 Millionen € Einnahmen 2014:

www.google.de/amp/s/amp.tagesspiegel.de/...thilfe/13438146.html

Ein doch recht einträgliches Geschäft. Dass die DUH recht fleißig bei Abmahnungen ist, das wusste man vor den Klagen auf Fahrverbote auch schon. Nur ist sie jetzt eben den falschen Leuten auf den Schlips getreten.... Abmahnungen sind ja nicht per se falsch, sofern es nicht kleinlich wird. Das mit VW ist schon ein Bock besonderer Güte, da ist es gut, dass da mal jemand dagegen angeht.

Um die Diskussion irgendwie zu versachlichen, könnte man einfach mal bei Wikipedia nachschauen.

In Wikipedia steht (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Umwelthilfe):
2004 erkannte das Bundesverwaltungsamt die DUH als klageberechtigten Verbraucherschutzverband an.[9] 2008 erkannte das Umweltbundesamt den Verein als klageberechtigte Vereinigung nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz an.

Die DUH ist also zunächst einmal ein Klageberechtigter Verbraucherschutzverein. Er schützt den Verbraucher z.B. vor fehlenden Kennzeichnungen, die aus Gründen des Umweltschutzes vorgeschrieben sind.

Weiterhin lesenswert ist das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, welches man auch in Wikipedia findet (https://de.wikipedia.org/wiki/Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz). Hier findet man interessante Details:

Das Gesetz dient der Anpassung des Bundesrechts an zwingende europarechtliche Vorgaben. Die EG-Richtlinie 2003/35/EG war bis zum 25. Juni 2005 in deutsches Recht umzusetzen. Die damalige Bundesregierung (das rot-grüne Kabinett Schröder II) kam mit der Umsetzung in Verzug. Ein Gesetzentwurf wurde nach Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens im August 2006 ins Parlament eingebracht und als besonders eilbedürftig gekennzeichnet.

Weiterhin:
Mit dem Gesetz wurde erstmal in größerem Rahmen die Verbandsklage in das deutsche Verwaltungsprozessrecht eingeführt.

Weiterhin findet man hier die Information, das der Europäische Gerichtshof im sogenannten Trianel-Verfahren die Klagerechte von Umweltverbänden im Sinne des ursprünglichen EU-Rechts auf Aspekte wie z.B. globalen Klimaschutz erweitert hat. Das EU-Recht wiederum geht auf UN/ECE-Übereinkommen zurück, auch Aarhaus-Konvention genannt.

Aus alldem geht (nach meinem vielleicht unvollständigen Verständnis) hervor, dass die Bundesrepublik in der Vergangenheit Klimaschutzabkommen unterschrieben hat, welche in EU-Recht und letztlich in nationales Recht umgesetzt wurden.

Und weil das alles so ist und man es nicht einfach so ändern kann, können Umweltschützer wie die DUH eben tun, was sie tun. Nämlich mit Hilfe der Gesetze geltendes Recht einfordern.

Solange die DUH sauber im Sinne von Gesetzen und Umweltschutzzielen arbeitet, glaube ich nicht, daß Gerichte die Gemeinnützigkeit und Verbandsklagerecht aberkennen. Einfach mal schnell auf nationaler Ebene die Gesetze ändern geht auch nicht, weil dann EU-Recht anwendbar wird.

Es ist natürlich vor diesem Hintergrund egal, ob die DUH 100.000 Euro oder 10.000.000 Euro an Abmahngebühren bekommt, solange alles rechtens ist. Aber klar, die Geldquelle ist ein Dorn im Auge der DUH-Gegner.

Damit ist die Frage immer noch nicht beantwortet:
Bekommt die DUH nun Geld für ihre Klagen oder muss sie investieren (z.B. aus den Spendengeldern), um die Anwälte zu bezahlen?

Zitat:
Aggressiv wie kaum eine andere Instanz geht die "Deutsche Umwelthilfe" gegen die deutsche Autoindustrie vor - und setzt immer mehr Teilverbote von Dieselautos durch. Geld kam jahrelang ausgerechnet von der japanischen und amerikanischen Autoindustrie, aber auch aus Berlin. Jetzt könnte die DUH ernste Probleme mit der Finanzierung bekommen.
- industriemagazin.at/a/duh-den-obersten-v...rohen-finanzprobleme
- www.deutschlandfunk.de/dieselverbote-die...am:article_id=435557
- www.vision-mobility.de/de/news/umwelthil...uetzigkeit-2502.html

Grüße, Egon

Hi,

danke für all die Links. Alles sehr interessant und ich hätte viel Zeit vertan diese Artikel alle zu finden, teils ja recht betagt. Interessant zunächst, es ist ein altes Modell und kein Gericht hat es ihnen bisher verboten. Wie z.B anderen dubiosen Abmahnanwäten.

Ein paar Zahlen gab es ja auch. Also 5 Leute ständig, ich nehme an studierte Juristen. Die bekommen einiges an Gehalt. Dazu die Abgaben an Sozial, Rente, KV und so. Dazu Büro Miete, Rechner, Verwaltungskosten (mehrere Tausen Ambahnungen, mehrere Hundert vor Gericht, teilweise verloren. Über die Ausgaben und Verluste spricht niemand. Dann will ich mal:

2.000.000 im Jahr also.
5 Volljuristen kosten grob 900.000 pro Jahr?
Dann Büro und Krempel 100.000?
Dann noch Prozesskosten die nicht rein kamen 200.000?

OK, Gewinn 800.000

Schätze das geht dann in andere gemeinnützige Projekte, vielleicht auch Gehalt andrer Mitarbeiter. Ist ja auch in der Industrie/Wirtschaft so. Piloten und Stewardessen verdienen auch das Gehalt der Büro Hengste...

Nix Verwerfliches bisher... und dient alles einem guten Zweck letztendlich. Dass dabei auch mal ein paar Unschuldige mit abgesäbelt werden, nun ....nobody's perfect. Und angesichts all der Sponsoren Rückzieher gönne ich das dem DUH auch. Meine Spende wird zu wenig sein, den Laden zu erhalten.

Also meinen Segen haben sie...

Timico schrieb:
Daß das bereits sieben Jahre her ist, ist dir aber nicht entgangen, oder?Wie sollte man so etwas als nicht Eingeweihter in der Szene überhaupt vorher mitbekommen, wenn es nicht gerade aus aktuellem Anlass als unterirdisches Verhalten dieses (absolut negativen) Vorzeigekonzerns wieder herauseitert?

Sorry, es ist sowas von egal, ob das aus dem Jahr 2011 oder aus dem Jahr 2018 stammt, so eine Vorgehensweise gehört doch von Adam und Eva bis zum St. Nimmerleinstag an den Pranger gestellt!

Siehst du von den heutigen DUH-Gegnern auch nur einen einzigen Beitrag, dass dieser Verein auch irgendwann etwas richtig gemacht hat? Nein, da heißt es Abmahn- und Klageverein und nur noch feste druff!

eppf

Parken auf einem Schwerbehinderten-Parkplatz wird mit einem Knöllchen von 35 Euro geahndet.
Wenn ich so einen Parkenden anzeige, muss der 35 Euro abdrücken.
Wieviel bekomme ich davon? Null.
Oder muss ich erst mehr als hundert pro Jahr anzeigen?

Wie kommt die DUH an Geld, dadurch dass sie Firmen anzeigt?
Ich verstehe es nicht.

Gruß
Helmut

Der Artikel bezieht sich auf Urheberrechte und Abmahnungen dazu.
Wenn du eine Mickey Mouse als Avatar nimmst, kommt die Abmahnung von Disney und du zahlst an Disney.
Das ist, glaube ich, nicht die Sache wie bei der DUH.

Gruß
Helmut

Aber auch hier fallen Kosten an, die vergütet werden müssen.

Lesenswert:


NachDenkSeiten "CDU vs. Umwelthilfe – Populismus in Reinkultur"


www.nachdenkseiten.de/?p=47818

Lustig! Wollte ich auch gerade verlinken...

Das ober bittere ist, daß sich sogar Fr. Dr. Merkel einspannen lässt. Beschämend für eine Fast Elder State Woman .

www.kfz-betrieb.vogel.de/merkel-nimmt-di...ins-visier-a-784407/

Schade! Ein wenig Achtung hatte ich von ihr schon...

...hatte.

ellert_de fragt:

Wie kommt die DUH an Geld, dadurch dass sie Firmen anzeigt?
Ich verstehe es nicht.

Die DUH hat das Verbandsklagerecht, welches zu Abmahnungen berechtigt. Das Verbandsklagerecht wird durch das Bundesamt der Justiz erteilt. Man findet die Liste der qualifizierten Einrichtungen hier:

Liste qualifizierter Einrichtungen

Zitat:
Deutsche Umwelthilfe
Bundesregierung überprüft Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe

Mit ihren Klagen hat die Umwelthilfe in zahlreichen Städten Fahrverbote durchgesetzt. Die Kanzlerin will nun den Beschluss des CDU-Parteitags umsetzen.

[...] Merkel sagte als Reaktion, umgekehrt wäre "sofort von schwerem, schlimmem Lobbyismus" die Rede, wenn eine Organisation, die der Union etwas näherstehen würde, "so viel Geld von Automobilkonzernen kriegen würde wie die Deutsche Umwelthilfe".
- www.zeit.de/politik/deutschland/2018-12/...nuetzigkeit-pruefung
- www.svz.de/deutschland-welt/politik/Geme...rung-id21954402.html

Grüße, Egon