Priusfreunde.de

Na dann wünsche ich angenehme Konzentration. Anscheinend war die Verteidigung bislang nicht so erfolgreich.

Die erste Option - bei der vermutlich viele neue Autos verkauft werden können - stößt bei den Autokonzernen auf Zustimmung. Bei der zweiten wollen BMW und Opel gar nicht mitmachen, Volkswagen und Daimler nur unter bestimmten Bedingungen. Die Autoindustrie hält Nachrüstungen für den falschen Weg: Sie seien technisch aufwendig, die Leistung sinke und der Verbrauch steige. Die Umsetzung dauere zudem lange.
- www.tagesschau.de/inland/diesel-kompromiss-101.html

An Zynismus fast nicht mehr zu überbieten, wie ich meine. Es wird darauf hinauslaufen, dass am Betrug sogar noch Geld verdient wird. Welches gesellschaftliche Signal ist das für unsere Zukunft. Mir fehlen die Worte.

Ich habe seit Sonntag, beginnend mit dem Presseclub (www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/pres...streit-a-338657.html) viele Sendungen an den darauf folgenden Tagen auf Phoenix, tagesschau24 und ZDF ( Frontal, Mann Siebert ) verfolgt. Desweiteren heute Maybrit Illner ( www.zdf.de/politik/maybrit-illner/politi...ktober-2018-100.html )

Es liegt an der aufgeklärten Bevölkerung, wie lange sie sich noch damit abfindet .....
Gruß Hybridfan5
( zdf info aktuell Wiederhlg. Die Lüge vom sauberen LKW www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom...auberen-lkw-100.html)

Zitat:
Abgasskandal
Audi räumt Fälschung von Fahrgestellnummern ein

Audi hat jahrelang Fahrgestellnummern von Testautos gefälscht und so die Aufklärung des Abgasskandals in Korea behindert. Die Vorgänge wurden offenbar von Deutschland aus gesteuert.
- www.spiegel.de/auto/aktuell/diesel-skand...korea-a-1232066.html
- www.n-tv.de/wirtschaft/Hat-Audi-Fahrgest...article20658974.html

Die kriminelle Energie ist beachtlich. Bestimmt ist auch daran die Deutsche Umwelthilfe schuld.

Grüße, Egon

Egon schrieb:
Die kriminelle Energie ist beachtlich. Bestimmt ist auch daran die Deutsche Umwelthilfe schuld.

Alles immer noch eine "Verschwoerung" der DUH und Toyota ...
Die (Ex)Audi-Mitarbeiter, die dies gemacht haben, waren sicher (Geheim)Agenten von der DUH - und solche 'kleinen Tricks' musste man ja auch nur machen, weil die Kroenung der deutschen Motorenbaukunst - wegen der WLTP-Umstellung - gerade keine Resourcen frei hatte - um es zeitgerecht 'normal' hinzukriegen.
Ausserdem sind solche Taten, wie "Fahrgestellnummer faelschen" - ueberhaupt nicht schaedlich fuer die Umwelt ... verstehe die ganze Aufregung gar nicht.

hirni schrieb:
Alles immer noch eine "Verschwoerung" der DUH und Toyota ...
Jürgen Resch verlautete auf Nachfrage in einem phoenix Interview (TV Sender, Sendung zum DieselGipfel Ergebnis) am Montag letzter Wo. sinngemäß:
Die Spenden von Toyota an die DUH haben eine sehr ähnliche Größenordnung zu denen von Daimler. Die DUH hat Toyota 42 x verklagt und alle (?) Prozesse gewonnen. Die Diesel Fahrzeuge von Toyota sind ebenso schmutzig, wie die anderer Hersteller.
Gruß Hybridfan5

Egon schrieb:
Die kriminelle Energie ist beachtlich. Bestimmt ist auch daran die Deutsche Umwelthilfe schuld.
Die Verschwörungstheorie schaut für mich wie folgt aus:

Die DUH hat von Toyota Geld bekommen, damit diese russische Hacker bezahlt. Die dann in den Audi-Computern die Daten manipuliert haben.

Spass beiseite.. Wie hoch sind eigentlich die Hürden, damit auf Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt wird?

Zitat:
Abgase
Bosch-Chef fordert von der Autobranche mehr Einsatz beim Klimaschutz

Bosch-Chef Denner sieht die Autoindustrie beim Klimaschutz in der Pflicht. In einem Gastbeitrag fordert er die Branche auf, mehr zu tun als sie gesetzlich müsste. Doch so sauber wie der Zulieferer tut, ist er selber nicht.
- www.spiegel.de/auto/aktuell/volkmar-denn...chutz-a-1232631.html

Grüße, Egon

Hier ein Bericht von Kontraste ARD.
Bayern macht seine eigenen Gesetze und kümmert sich einen Dreck um Strafzahlungen, verhängt von den Gerichten, bezüglich der nicht eingehaltenen Fahrverbote. Die Strafzahlungen werden bezahlt und die Summe der Zahlung geht ja wieder in die Landeskasse. Also aus der einen Tasche entnommen und in die andere Tasche wieder rein gesteckt. Da lacht der Söder über Strafzahlungen.

Zitat:
Und im Streit um Diesel-Fahrverbote ignoriert die CSU beharrlich höchstrichterliche Urteile. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof prüft jetzt sogar, ob man Markus Söder in Beugehaft nehmen kann.Na sollen sie das doch machen. Ich fände es lustig. Gilt der Söder dann als vorbestraft?

Hier der Link zum gesamten Beitrag.

MfG Harzbube.

harzbube schrieb:
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof prüft jetzt sogar, ob man Markus Söder in Beugehaft nehmen kann.
Na sollen sie das doch machen. Ich fände es lustig. Gilt der Söder dann als vorbestraft?
Natürlich nicht. Es geht um die Durchsetzung einer gerichtlichen Anordnung, hier: eines Verwaltungsgerichtes. Er ist nicht strafrechtlich VERurteilt. Selbst dabei ist man nicht immer "vorbestraft".

Hybridfan5 schrieb:
Ich habe seit Sonntag, beginnend mit dem Presseclub (www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/pres...streit-a-338657.html) viele Sendungen an den darauf folgenden Tagen auf Phoenix, tagesschau24 und ZDF ( Frontal, Mann Siebert ) verfolgt. Desweiteren heute Maybrit Illner ( www.zdf.de/politik/maybrit-illner/politi...ktober-2018-100.html )

Es liegt an der aufgeklärten Bevölkerung, wie lange sie sich noch damit abfindet .....
Gruß Hybridfan5
( zdf info aktuell Wiederhlg. Die Lüge vom sauberen LKW www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom...auberen-lkw-100.html)

Du solltest Deinen Fernsehkonsum und Deine Fernsehgewohnheiten überdenken. ÖR-Fernsehen, zumal sehr häufig im Verbund gearbeitet wird, ist als Informationsquelle extrem einseitig.

harzbube schrieb:
Hier ein Bericht von Kontraste ARD.
Bayern macht seine eigenen Gesetze und kümmert sich einen Dreck um Strafzahlungen, verhängt von den Gerichten, bezüglich der nicht eingehaltenen Fahrverbote. Die Strafzahlungen werden bezahlt und die Summe der Zahlung geht ja wieder in die Landeskasse. Also aus der einen Tasche entnommen und in die andere Tasche wieder rein gesteckt. Da lacht der Söder über Strafzahlungen.


Das Journalisten sich in der Regel mit rechtlichen, insbesondere haushaltsrechtlichen, Details auseinandersetzen ist eher der Ausnahmefall, ergo verwundert diese "Empörung" auch nicht weiter. Das Problem sind weniger die "Staatskassen" als vielmehr die Zuständigkeiten für den Erlass der "Luftreinhaltepläne". Aber da hat der Gesetzgeber (hier die Bundesländer) einen weiten Ermessensspielraum.

Diesen Einwand kann ich (juristischer Laie) nicht einordnen.

Soll das heißen, dass die bayerische Staatsregierung die Gerichtsurteile ignorieren darf? Oder soll das heißen, dass sie sie zwar nicht ignorieren darf, dies aber folgenlos bleibt, weil es kein Druckmittel zur Durchsetzung gibt?

Oder wolltest Du etwas anderes ausdrücken?

Wenn ein Gericht entscheidet und das Urteil rechtskräftig ist, von Politikern aber absichtlich nicht umgesetzt wird, scheint mir das als Bürger unser gesamtes System (Gewaltenteilung) in Frage zu stellen. Daher meine Rückfrage mit der Bitte um Aufklärung.

Grüße, Egon

zu 1. Jemand dem gegenüber ein Urteil ausgesprochen worden ist, kann sich entscheiden sich daran zu halten, oder auch nicht. Im Fall des "oder auch nicht" gibt es rechtliche Mittel das Urteil durchzusetzen. Insofern erübrigt sich die Frage des "darf", das entscheidet "jeder" selbst. Aus dem Bereich der Finanzgerichtsbarkeit sind genügend Beispiele bekannt, wo Urteile nur bezogen auf den Einzelfall aber nicht vergleichbare Sachverhalte angewendet werden sollen (so.g. "Nichtanwendungserlass").

zu 2. Könnte man meinen, dem ist aber auch nicht so. Dafür hilft ein Blick in die Organsiationsstruktur im Land Bayern. Die "Staatskasse" ist dem Landesamt für Finanzen (LfF) zugeordnet, dieses ist dem "Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat"(StMFLH) unterstellt. Die "Luftreinehaltepläne" werden von den "Regierungen" (gemeint sind hier die Regierungsbezirke) in Zusammenarbeit mit den Kommunen erstellt. Die Regierungsbezirke sind so.g. Landesmittelbehörden und sind den "oberen" oder "obersten" Landesbehörden (i.d.R. Minsterien) untergeordnet (unterstellt).
Es wird also immer in irgendeiner Form das Land Bayern tätig.
Wenn also ein Richter ein Zwangsgeld wegen der "Nicht-Umsetzung" einer gerichtlichen Entscheidung verhängt, wird im Grunde nur im Haushalt des Landes Bayern "von links nach rechts" gebucht.

zu 3. Die "Druckmittel" sind hier begrenzt, immerhin wird hier in die politische Willensbildung eingegriffen.

Das System der Gewaltenteilung wird dadurch nicht in Frage gestellt, es gibt aber Fallgestaltungen die eben Grenzen aufzeigen.

Meinst Du mich? Dann siehe meinen Beitrag oben mit dem Link. Da wird Dir geholfen.
Oder hier! Von 1:00 bis 3:10
www.daserste.de/information/politik-welt...ayern-wenig-104.html

MfG Harzbube.