Priusfreunde.de

Du hast so gut wie alles aufgezählt, nur eines wichtiges vergessen. Die entsprechenden Lobbyisten, die die Politik in ihre Bahnen dirigieren.

MfG Harzbube.

Meiner Meinung nach ist Lobbyismus ein ganz normaler Bestandteil unserer Demokratie. Mir ist nicht so ganz klar, warum der Begriff vielfach so einen negativen Klang hat. Vermutlich, weil einige Branchen es mit der Lobbyarbeit übertreiben. Oder weil sie schlichtweg so viele Arbeitsplätze stellen, dass man schwer an ihnen vorbeigehen kann.

Es gibt ja nicht nur die Autolobby, die Pharmalobby oder die Öllobby. Ersetze die Wörter mal durch Kinderlobby, Seniorenlobby oder Behindertenlobby, dann klingt es schon nicht mehr so negativ, oder? Und auch diese gesellschaftlichen Bereiche sind gegenüber der Politik mit ihren Verbänden gut vertreten.

Das, war wir heute als "Lobby" bezeichnen, ist ja letztendlich nichts weiter als die Nutzung der Möglichkeiten, die Artikel 9 unseres Grundgesetzes bietet. Es ist also von der Verfassung ausdrücklich erwünscht, dass Menschen mit gleichen oder ähnlichen Zielen sich zusammenschließen und ihre Interessen gegenüber der Politik gemeinsam vertreten.

Zu weit geht es natürlich, wenn Lobbyvertreter dann irgendwann einen Schreibtisch in einem Ministerium haben und dort direkt an Gesetzen mitschreiben. Soll ja schon vorgekommen sein. Aber als Lobbyvertreter zur Anhörung in einen Bundestagsausschuss geladen zu werden, oder an Diskussionsveranstaltungen eines Ministeriums mitzuwirken, das ist vollkommen normal und überhaupt nicht verwerflich.

Den Gruppeninteressen eines Lobbyverbandes müssen übrigens die Einzelinteressen einer Bürgerin oder eines Bürgers nicht zurückstehen, denn jeder von uns kann jederzeit das Gespräch mit dem oder der jeweiligen Wahlkreisabgeordneten suchen. Und wenn sich mehrere Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgerinitiative zusammenschließen, dann ist das ja auch schon die kleinste Form des Lobbyverbandes.

Niemand kann übrigens die Politik einfach so "in seine Bahnen dirigieren", denn am Ende stehen immer noch demokratische Entscheidungsprozesse, wo man die entsprechenden Mehrheiten erreichen muss. Man muss also nicht nur die eigene Fraktion überzeugen, sondern auch noch den Koalitionspartner. Und bei zustimmungspflichtigen Gesetzen auch noch die Länderkammer. Um in Deutschland ein Gesetz durchzubringen, ist also weit mehr als nur die Belagerung einzelner Politiker durch Lobbyisten erforderlich.

Matthias

Pianist schrieb:
Zu weit geht es natürlich, wenn Lobbyvertreter dann irgendwann einen Schreibtisch in einem Ministerium haben und dort direkt an Gesetzen mitschreiben. Soll ja schon vorgekommen sein. Genau das meine ich. In Brüssel soll es ja angeblich ein Vielfaches an Lobbyvertreter als Abgeordnete geben.

MfG Harzbube.

Pianist schrieb:

Wolfgang Tiefensee. Dem konnte man wenigstens noch eine gewisse Grundehrlichkeit attestieren.

Ach richtig, ja, den hatte ich vergessen. Obiges unterschreib ich: nicht viel bewegt (was in meinem Gedächtnis hängen blieb), aber eine gefühlt ehrliche Haut mit gewisser Sympathie (so sagt es meine Bauch Erinnerung, konkret ist er völlig raus aus dem Hirn Speicher, nur das Gesicht und Körperbau).

Hatten wir uns nicht mal darauf geeinigt, hier nicht einfach einen Link hinzu... äh... naja, Du weißt schon, was ich meine...

Eine kurze Umschreibung des Inhaltes ist doch nicht so schwer: "ZDF: Warum der Verkehrsminister noch im Amt ist".

Matthias

Habe mir das ZDF-Video mal angesehen.
Tiefschlag für Demokratie: U-Ausschuß = "Zahnloser Tiger" !?!?!?
Gilt das auch für alle anderen "Untersuchungs"-Ausschüsse ...?
A.Sch: - und andere: Mein Name ist Hase ...
Ich fragte schon an anderer Stelle:
Was wird mit A.Sch., wenn Herr Söder (doch) mal Bundeskanzler wird ?
Wie war das doch gleich mit den Bauern und den dicksten Kartoffeln ?
mfG schwarzvogel

Pianist schrieb:
Hatten wir uns nicht mal darauf geeinigt, hier nicht einfach einen Link hinzu... äh... naja, Du weißt schon, was ich meine...

Eine kurze Umschreibung des Inhaltes ist doch nicht so schwer: "ZDF: Warum der Verkehrsminister noch im Amt ist".

Matthias

Stört mich ebenfalls hier im Forum.
Am besten wäre es natürlich, wenn man darüber hinaus noch dazuschreibt, weshalb man das Video/den Artikel verlinkt oder wie man es einordnet.

Pianist schrieb:
Hatten wir uns nicht mal darauf geeinigt, hier nicht einfach einen Link hinzu... äh... naja, Du weißt schon, was ich meine...
Gab es da eine Einigung? Da war ich wohl nicht mit am Tisch.

Ja, ok, ich weiß jetzt schon, was du meinst.

Zitat:
Neue Vorwürfe zur Pkw-Maut
"Was Scheuer sich geleistet hat, genügt in anderen Parteien für drei Rücktritte"

SPIEGEL-Enthüllungen zeigen: Verkehrsminister Scheuer hat womöglich die Unwahrheit gesagt. Opposition und SPD fordern Aufklärung - und für den Ernstfall seinen Rücktritt.
- www.spiegel.de/politik/deutschland/andre...7e-9239-3c5d98be2995

Wenn es nur das Maut-Debakel wäre. Herr Minister Scheuer hat sich bekanntlich noch sehr viel mehr geleistet. Da aber die Frau Bundeskanzlerin der Auffassung ist, er mache "einen tollen Job", führte das alles bislang nicht zu einer Entfernung aus dem Amt. Angesichts der Scheuerschen Bilanz kommt mir der Begriff "Politikverdrossenheit" in den Sinn.

Grüße, Egon

Wenn es woanders für 3 Rücktritte reicht, ist das halt der CSU-Faktor.

eppf

Ich hätte schon eine Nachfolgerin parat, die sicher noch besser geeignet wäre: Dorothee Bär.

mobile.twitter.com/DoroBaer?ref_src=twsr...serp%7Ctwgr%5Eauthor

autogasprius_berlin schrieb:
Dorothee Bär

outsch, das ist CSU-intern in der Tat nicht weiter unterbietbar.

Aber es würde ins Bild passen, die Richtung nach unten wäre ungebrochen und zwar sogar exponentiell!

Man kann es doch nicht verleugnen, dass die abstürzende Kurve
- Ramsauer
- Dobrindt
- Scheuer
alles andere als linear verlaufen ist.

Ja, die Dorothee hätte das Zeugs dazu, diese Exponentialfunktion nach unten aufrecht zu erhalten.

Übrigens, "nicht mehr unterbietbar" war schon zu Zeiten von Dobrindt ausgerufen. Wie man sich täuschen kann!

eppf

Ich hätte da noch einen. An Profilierungssucht, Selbstgefälligkeit und Korruptionspotential mangelt es nicht. Mit seiner Art zu reden wäre er sogar noch ein würdiger Nachfolger von Dorothee Bär! (Leider ist er aber in der "falschen" Partei und spricht den falschen Dialekt. Aber nach der nächsten Wahl - warum nicht?)

Achtung, gleich tut es RICHTIG weh!!!



Yeah!