Priusfreunde.de

Sodele, morgen ist es soweit - Abstimmung v2.0 im Bundestag!

Zuvor auch heute nochmal ein Sturm im Wasserglas:
www.merkur.de/politik/bundeslaender-woll...sten-zr-7993768.html

Saarland/CDU will über die Länderkammer was machen (wird aber eventuell Sonntags abgewählt ). Niedersachsen will "vielleicht" mitmachen. Kretschmann brummt nur ein wenig - und der Rest der Länder hält still. Na ob das was Ernsthaftes wird...

Aber zunächst der Beschluss morgen.

Dann mal sehen, ob Österreich und BeneLux wieder tätig werden...

Zitat:
Bundesländer drohen mit Blockade
Bundestag beschließt Pkw-Maut

Der Bundestag segnet die umstrittene Pkw-Maut im zweiten Anlauf ab. Trotz Bedenken stimmen sogar die meisten SPD-Abgeordneten zu. Dennoch steht weiter in den Sternen, ob und wann das Vorhaben umgesetzt wird.
- www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Bund...article19762667.html

Grüße, Egon

Soeben im MDR im Auto die Nachrichten: Besonders umweltfreundliche Fahrzeuge sollen einen Bonus bekommen. Ob das wohl stimmt?

MfG Harzbube.

Ja, wenn Du ein Neues kaufst. Nicht wenn Du mit einem Gebrauchten Fährst.Ist es angemeldet dann ist es G ebraucht.

Guten Mittag,

die PKW Maut ist jetzt im Bundestag durch!

www.spiegel.de/politik/deutschland/pkw-m...bgabe-a-1140273.html

Nächster Schritt (wann?):
Nun soll die Maut ab 2019 erhoben werden. Das Paket muss noch durch den Bundesrat. Die Länderkammer muss zwar nicht zustimmen, könnte aber den Vermittlungsausschuss anrufen und das Verfahren verzögern.

jaja "könnte"

Schade, ich hätte es lieber gesehen, wenn der Beschluss im Bundestag näher an der Bundestags-Wahl dran gewesen wäre. Aber: Annahme R2G funktioniert. Wer nimmt das Gesetz zurück? Glaubt jemand dass das passiert (i.e. die SPD das aktiv einleitet)?

Das ist dann so wie mit der Sommerzeit.

Wenn es erst mal da ist, lassen wir es so weiterlaufen.
Auch wenn es dann ein Draufzahlgeschäft wird.

Gruß
Helmut

Genau so denke ich mir das. Weil die SPD nur gesagt hat dass sie das "mit Bauchschmerzen" tut. Ich krieg gleich das Mitleid...

Dieser Artikel ist viel besser als der Spiegel, Wirtschafts Woche:
www.wiwo.de/politik/deutschland/pkw-maut...europa/19566606.html

Mein Lieblingszitat daraus:
Pkw-Fahrer aus dem Ausland dagegen zahlen nur auf den Autobahnen. In diesem Punkt diskriminiert die Maut sogar die Deutschen!

Für mich ein Trojanisches Pferd - da kommt noch mehr...

Nachtrag - tatsächlich kommt mehr...
www.berliner-zeitung.de/politik/geheime-...hnen-zahlen-26243034
Es sind interne Dokumente im Verkehrsministerium, die nicht für die Öffentlichkeit gedacht sind. ...

Den Artikel in der Berliner Zeitung

www.berliner-zeitung.de/politik/geheime-...hnen-zahlen-26243034

möchte ich auch empfehlen. Ich finde, das klingt nicht gut.

Prinzipiell ist gegen eine Maut nix einzuwenden, was mich stört ist, das ein Teil meiner Steuer Zahlungen ja schon immer für die Strassen verwendet wurde, Sanierung und Neubau.

Nun hat man sich höchstrichterlich bestätigen lassen, das eine Entlastung der einheimischen nicht zulässig ist.

Die 30..150€ gegen da ja noch, kommt nun eine Autobahn Gesellschaft nach F,I,S Vorbild sind 10-20Ct/km zusätzlich weg, das können je nach Fahrleistung leicht 2-4k€ jährlich sein.

Korrekt wäre es ja nun, den bisherigen Anteil an der steuer (egal ob nun lohn, kapital, Mineralöl Steuer) zu erstatten und stattdessen die maut kassieren.

Was a) ja nicht erlaubt ist und b) in deutschland, autofahrer, steuern senken?

NIE im Leben.

Defakto: das bischen was die leute evtl. Brutto mehr an mindestlohn bekommen wird sicher netto kaum reichen um die maut (der zukünftigen AB-G) zu bezahlen geschweige denn ein fahrzeug das billiger bei der maut ist zu erwerben.

Haben die bei der SPD eigentlich mal nachgerechnet, ob das am Ende nicht eher asozial war? Immerhin dürfte auch jeder spd Wähler ~ein PKW besitzen und müsste 4-8k€ jährlich mehr brutto verdienen.

Man kann auch kaum davon ausgehen, das die Pendlerpauschale angepasst wird.

Zitat:
Sprengt Brüssel Dobrindts Maut?
Kommission plant EU-weites Mautsystem

Nach Jahre langem Streit beschließen die Regierungsparteien im Bundestag das von Verkehrsminister Dobrindt kreierte Maut-System. Nun könnte die EU das Vorhaben des CSU-Politikers unterlaufen - mit einem europaweit einheitlichen System.
- www.n-tv.de/politik/Kommission-plant-EU-...article19764268.html

Grüße, Egon

harzbube schrieb:
Soeben im MDR im Auto die Nachrichten: Besonders umweltfreundliche Fahrzeuge sollen einen Bonus bekommen. Ob das wohl stimmt?
MfG Harzbube.

Ich frage mich schon lange ob ich mit meinem (asiatischen) umweltfreundlichen Fahrzeug wirklich "nicht schlechter" gestellt werde ...
Zur Debatte stehen: Maut vs Kfz-Steuer (36 EUR)
"Einnahmen" sind sicher nicht zugenerieren !
mfG schwarzvogel

schwarzvogel schrieb:
Zur Debatte stehen: Maut vs Kfz-Steuer (36 EUR)
Das ist der Prius. Mein Zweitwagen, ein Toyota Aygo, kostet aktuell sogar nur 20,- € Kfz-Steuer jährlich ...

Meiner kostet 101 Euro, nur weil er von 2007 ist.
Hat leider auch keine Euro6, gab es damals noch nicht.
Würde aber bestimmt auch Euro7 schaffen, wenn es das gäbe.
Wird dann bei der Maut schlechter gestellt als ein PlugIn-Panzer.
Ich fasse es nicht!

Gruß
Helmut

Hallo und guten Abend.

Nun ist es soweit. Der Bundestag hat gestern den Änderungen zum Infrastrukturabgabegesetz (Maut) zugestimmt. Mit der Umsetztung muss in absehbarer Zeit nun (leider) gerechnet werden.
Ich habe mal anhand des "Infopapiers" des BMVI hierzu (Stand: 25.01.2017) ausgerechnet, wie sich das auf meinen bestellten Prius Plug In auswirken wird:

1. Kfz-Steuer: 36,00 EUR
2. Infrastrukturabgabe (Maut) 36,00 EUR
3. Entlastungsbetrag (Euro 6!) 44,10 EUR

Es errechnet sich somit eine NEGATIVE Kfz-Steuer von -8,10 EUR.
Da sich der sog. Entlastungsbetrag auf die Steuer bezieht (so der Kompromiss mit der EU) und nicht auf die Maut, darf letztere nicht gemindert werden. Gleichzeitig kenne ich aber den Begriff einer negativen Steuer nur aus dem Bereich der Einkommensteuer unter bestimmten Voraussetzungen, nicht aber bei anderen Steuern.
Ich habe nun beim BMVI nachgefragt, wie man sich die "Erstattung" des überzahlten Betrages gadacht hat.
Bei der Zulassung muss ich sowohl für die Steuer (36,00 EUR oder bestenfalls Verzicht) als auch für die Maut (36,00 EUR) jeweils eine separate SEPA Lastschrift hinterlegen. Eine Verrechnung mit der Maut ist meines Wissens nicht zulässig. Eine SEPA Lastschrift für einen Negativbetrag macht aber keinen Sinn. Gibt es dann eine Rücküberweisung des zuviel gezahlten Steuerbetrages?

Vorsichtig und skeptisch, wie ich bei Entscheidungen von Herrn Dobrindt grundsätzlich geworden bin, denke ich, dass ich drauflegen und irgendeinen SUV damit mitfinanzieren werde.
Oder? Vielleicht hat man schon Pläne für eine Änderung bei der Kfz-Steuer im Blick??

Mal gespannt, welche Antwort ich erhalten werde.

Gruß
Jürgen

Alexander D. hat das Parlament "geschafft" aber sicher noch nicht die letzte Hürde ...
mfG schwarzvogel